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Kanzlei Claas - SOKA-BAU - RA-Claas

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Willkommen auf meiner Homepage

Rechtsanwältin Ingrid Claas
Fachanwältin für Sozialrecht
Fachanwältin für Versicherungsrecht
Gernotstraße 35
65205 Wiesbaden
Telefon: 0611 - 376036
Telefax: 0611 - 303843


SOKA-BAU     und     SOKASiG:

BAG-Beschlüsse vom 21.9.2016 und vom 25. 1. 2017: Die (AVE) Allgemeinverbindlicherklärungen 2008, 2010 und 2014 des VTV der SOKA-BAU sind unwirksam, die AVE 2012 und 2013 auch.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat vier Entscheidungen des LAG Berlin-Brandenburg aufgehoben und die AVEen der Zeiträume 10/2007 bis 12/2014 für unwirksam erklärt, ein Beschluss mit Gesetzeskraft. Daher hat die SOKA-BAU in Wiesbaden keine Rechtsgrundlage mehr um von nicht organisierten Bauunternehmen Beiträge zu verlangen. Seit dem 21. 9. 2016 gibt es keine Verurteilungen mehr für die SOKA-BAU.

Von jedem Bürger wird erwartet, dass er Gerichtsentscheidungen akzeptiert. Das BMAS hat keinen Respekt vor dem BAG, dem höchsten deutschen Arbeitsgericht, obwohl im Beschluss 10 ABR 33/15 (Rn. 169) ausdrücklich steht, dass eine nachträgliche Änderung durch das Ministerium nicht möglich ist. Als ob es um den Untergang des Abendlandes ginge, haben die Antragsgegner, die Tarifvertragsparteien, die SOKA-BAU und das BMAS auf allen Ebenen zusammen gekämpft, um den alten rechtswidrigen Zustand wieder herzustellen, mit vom BAG als unzulässig verworfenen Anhörungsrügen, Verlegeanträgen, neuen Anhörungsrügen, unbegründet, und dem SOKASiG, das am 26. 1. 2017 den Bundestag und am 10. 2. 2017 den Bundesrat passiert hat, obwohl das BAG ausdrücklich festgestellt hat, dass die Voraussetzungen von § 5 TVG aF. nicht vorliegen und viele Abgeordnete sehr kritische Worte zur SOKA-BAU fanden. Bis zuletzt ist versucht worden das Gesetz zu verhindern, vergeblich.
Im Moment ist die Rechtslage noch völlig offen. Bitte melden Sie sich so schnell wie möglich, wenn Sie Ihre persönliche Situation klären wollen.
Mehr Infos in Kürze im Blog.







Mein Team:

Frau Karschti, Sekretärin
Frau Windler, Sekretärin
Frau Kisch, Auszubildende


Meine Rechtsgebiete:

In ausgewählten Bereichen des Sozialrechts, des Arbeitsrechts, des Gesellschaftsrechts und des Versicherungsrechts helfe ich Ihnen fachübergreifend, schnell und effektiv.

Sozialrecht:

Arbeitsunfälle + Berufskrankheiten in der gesetzlichen Unfallversicherung, Renten + Rehamaßnahmen in der Rentenversicherung, Befreiungsrecht (Versorgungswerke), Krankenkassenfragen, Nachteilsausgleich, Schwerbehinderung, Pflegeversicherung, Opferentschädigung (OEG) und Künstlersozialversicherung.

Kollektives Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht:

Meine Schwerpunkte im kollektiven Arbeitsrecht sind seit 2006 die SOKA-BAU (ULAK, ZVK), die Sozialkassen der Bauwirtschaft, der Dachdecker (LAK-Dach), der Gerüstbauer (SOKA-Gerüst), der Steinmetze (ZVK-Steinmetz) und der Maler (UK-Maler).

Schwerpunkt im Gesellschaftsrecht ist problemorientierte Unternehmensberatung speziell bei Baubetrieben, Organisationsfragen, Wahl der richtigen Rechtsform, Sanierung.

Versicherungsrecht:

Privates Versicherungsrecht, besonders Personenversicherungen: Unfallversicherung, Krankenversicherung und Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherungen (BU/BUZ), D&O und persönliche Managervertretung.





      

Ausführliche Informationen zu den BAG-Beschlüssen mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungsgründe und Hinweisen zum SOKASiG erhalten Sie im BAG-Sonderreport,
sowie Tipps zum Sozialkassenverfahren allgemein und
zu der aktuellen Entwicklung für Solo-Selbständige in meinen E-Books.

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Veranstaltungshinweis zur Pflegeversicherung:

Sie suchen einen Vortrag zu den neuen Leistungen in der Pflegeversicherung oder dem neuen Pflegebegriff?  
Sie wollen wissen, was Sie ab 1. 1. 2017 beachten müssen und wie die neuen Module aussehen werden?
Fragen Sie nach dem nächsten Info-Abend.

Wichtiger Hinweis zur Künstlersozialversicherung:

Die Deutsche Rentenversicherung Bund prüft wegen der Sozialversicherungspflicht und der Künstlersozialabgabe alle Unternehmen.
Bitte rufen Sie an, wenn Sie dazu weitere Informationen benötigen.

Wenn Sie als Künstler, als Künstlerin ein Problem mit der KSK haben nutzen Sie meine Fachkompetenz.

Sie möchten Künstlerinnen unterstützen? Werden Sie Fördermitglied bei GEDOK, der Gemeinschaft der Künstlerinnen von Deutschland und Österreich.




 
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